Allgemeine Geschäftsbedingungen


Stand: 01.10.2019

§ 1 Geltungsbereich

1.    Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns (Steffen Jagemann Handelsunternehmen) und Ihnen als Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2.    Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

3.    Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, es erfolgt eine ausdrücklich schriftliche Zustimmung zwischen uns und Ihnen als Kunden.

§ 2 Vertragsabschluss

Ein verbindlicher Antrag zum Kauf kommt erst mit der Bestellung der Ware durch den Kunden zustande. Die Präsentation unsere Waren auf unsere Internetseite stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Für die Bestellung und ein bindendes Angebot nach § 145 BGB muss der Kunde zunächst die von ihm gewünschte Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Anschließend kann er zur „Kasse“ gehen und dort, gegebenenfalls nach Einrichtung eines Kundenkontos, die zum Vertragsabschluss erforderlichen persönlichen Daten eingeben. Die Daten können jederzeit bis zum Abschluss der Bestellung geändert werden. Erst nach dem akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und durch Klicken auf den Button „Kaufen“ gibt der Kunde einen rechtlichen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
Daraufhin erhält der Kunde von uns eine automatische Bestätigung der Bestelldaten per E-Mail. Dieses E-Mail gilt noch nicht als Auftragsbestätigung. Diese erhalten die Kunden in einer gesonderten E-Mail.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1.    Für die bestellte Waren gelten die Preise, am Tag der Bestellung. Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten und Zölle. Gleiches gilt für die Bestellung der Dienstleistung Aufmaß und Montage.

2.    Sie können wahlweise per Vorkasse, Paypal, Kreditkarte und Sofortüberweisung bezahlen. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig.

§ 4 Lieferbedingungen

1.    Die Liefer- und Versandkosten trägt der Kunde. Sollten auf Veranlassung des Kunden Teillieferungen vorgenommen werden und sich hierdurch die Versandkosten gegenüber der Gesamtlieferung erhöhen, sind diese ebenfalls durch den Kunden zu tragen. Die Waren werden durch uns selbst geliefert oder wir beauftragen Dritte. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden bei der Bestellung genannte Lieferanschrift. Hierbei gilt die Lieferung durch eine Spedition ebenerdig bis zur Bordsteinkante oder die Lieferung per Paketdienst bis zur ersten Haustür. Falls eine Lieferung in ein höheres Stockwerk als das Erdgeschoss gewünscht ist, kann das vereinbart werden. In einzelnen Fällen kann es vorkommen, dass ein bis zu Vier-mann-Service zum Transport benötigt wird, welcher mit höheren Kosten verbunden ist. Sollte eine Lieferung am geplanten Liefertag wegen Abwesenheit des Kunden nicht zustellbar sein, so ist der Kunde für die kosten der erneuten Lieferung verantwortlich.

2.    Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind jeweils bei den Produktbeschreibungen für die angebotenen Produkte sowie in der Bestellbestätigung und einer etwaigen Auftragsbestätigung aufgeführt. Soweit neben den Versandkosten Zölle oder weitere Kosten als Lieferkosten anfallen sollten, sind diese vom Kunden zu tragen. Weitere Kosten können sein, Verpackungs-, Versicherungs- und Bearbeitungskosten. Alle anfallenden Kosten werden beim Bestellvorgang ermittelt. Sie erhalten eine detaillierte Auflistung der anfallenden Versandkosten.

3.    Der Versand erfolgt versichert. Wir bitten darum, sichtbare Schäden bei der Entgegennahme der Ware oder an der Verpackung, vom Lieferanten schriftlich zu bestätigen lassen. Das dient dem Zweck, etwaige Schäden der Versicherung unverzüglich anzuzeigen.

4.    Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Die Kosten für Transport werden in diesem Fall nur einmal berechnet.

5.    Die Ware ist vor Montage auf Vollständigkeit und Ordnungsgemäßheit zu überprüfen. Es ist ratsam, die Verpackung schonend zu öffnen und bis zur Entscheidung über die Mangelfreiheit oder einen Widerruf (wenn möglich) aufzubewahren, um eine Verpackung zur Rücksendung einfach zu gewährleisten.

6.    Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag des Zahlungseingangs. Bei anderen Zahlungsarten beginnt die Frist am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der angegebenen Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

§ 5 Produkteigenschaften

Unsere Produkte werden stets nach Kundenspezifikationen angefertigt und aus verschiedenen ausgewählten Materialien hergestellt. Insbesondere sind Materialien aus Naturprodukten und seine natürlichen Eigenschaften sowie Merkmale zu beachten. Dargestellte Farbtöne können aufgrund möglicher Farbschwankungen der Anzeige nicht verbindlich sein.

§ 6 Rücktritt vom Vertrag

Wir behalten uns den Rücktritt vom Kaufvertrag für den folgenden Fall vor. Wir sind ohne eignes Verschulden (z.B. Betriebsstörungen durch höhere Gewalt) nicht in der Lage die bestellte Ware zu liefern.  In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die von ihm bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Etwaige vom Kunden schon geleistete Zahlungen werden in einem solchen Fall des Rücktritts erstattet.

§ 7 Gefahrenübergang

1.    Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmter Person oder Anstalt für den Käufer über.

2.    Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache, auch beim Versendungskauf, erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

3.    Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1.    Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

2.    Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 10 Prozent übersteigt, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware auf verlangen des Unternehmers verpflichtet. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen. Wir nehmen die Abtrettung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einbeziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Veränderung Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.

§ 9 Widerruf

1.    Produkte (z.B. Arbeitsplatten) die durch den Kunden konfigurierbar sind werden nicht im Lager vorgehalten, sondern werden auf ihre Bestellung hergestellt. Deshalb ist ein Widerruf/Rückgabe dieser Produkte nicht möglich.

2.    Ansonsten gilt für den Kunden als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können nur den gesamten Vertrag widerrufen. Die Frist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder eine von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat zu laufen.

3.    Der Widerruf muss mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. postalisch, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Hierfür können Sie auch unser Muster-Widerrufsformular verwenden.

4.    Den Widerruf senden Sie wie oben beschrieben an:
Steffen Jagemann Handelsunternehmen
Windeberger Str. 34
99974 Mühlhausen

Telefon: +49 (0) 3601 7848087
Telefax: +49 (0) 3601 7844265
E-Mail: info@kubadoo.de

5.    Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Es fallen keine Entgelte für die Rückzahlung berechnet. Sie haben die Waren unverzüglich und in jeden Fall spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware/Waren. Sie müssen für den etwaigen Wertverlust der Ware/Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und funktionsweise der waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 10 Gewährleistung

1.    Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

2.    Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware (außer im Fall von Schadensersatzansprüchen).

3.    Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 11 Haftungsbeschränkung

Wir haften auf Schadensersatz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.  Die vorherstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzungen von leben, Körper und Gesundheit und auch dann nicht, wenn und soweit wir Mängel der Sache arglistig verschweigen oder deren Abwesenheit garantiert haben. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 12 Schlussbestimmungen

1.    Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

2.    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

3.    Sofern Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Mühlhausen/Thür. Gerichtsstand des Unternehmens ist ebenfalls Mühlhausen/Thür.

4.    Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

§ 13 Anschrift und Impressum

Steffen Jagemann Handelsunternehmen
Windeberger Str. 34
99974 Mühlhausen

Telefon: +49 (0) 3601 7848087
Telefax: +49 (0) 3601 7844265
E-Mail: info@kubadoo.de